Die Bevölkerung der Entwicklungsländer wächst wöchentlich um etwa eine Million Menschen. Viele davon werden in eine von relativer ökonomischer Perspektivlosigkeit geprägte Lebenssituation hineingeboren. Sie verstärken das ständig wachsende Potential der Kriegs- und Wirtschaftsflüchtlinge von morgen.
Wir Europäer werden nur Herr im eigenen Haus bleiben und unser Überleben in eigenen Nachkommen sichern, wenn es uns gelingt, das Entstehen ständig neuer Flüchtlingsströme zu verhindern.
Schaffen wir das? Und falls ja, wie?
Primat des Politischen vor dem Ökonomischen
Der Börsenfachmann Dirk Müller hat die heutigen politischen Verhältnisse in Deutschland beschrieben als „Plutokratie mit demokratischer Fassade“. Damit liegt er nur zum Teil richtig. Denn nicht nur, aber auch beispielsweise die Grenzöffnung von 2015 lässt sich mit einer direkten Steuerung des bundesdeutschen Politikbetriebs durch die Globalisierungskonzerne nicht erklären. Die Lobbyisten der Altparteien sind zwar durchaus an der Vereinheitlichung der Welt, der Einebnung regionaler Kulturen und dem Import von Lohndrückern in die europäischen Volkswirtschaften interessiert. Aber nicht an deren Destabilisierung. Deshalb spielt auch die direkte Interessenvertretung der deutschen Wirtschaft im Bundestag, die FDP, in Sachen Armutszuwanderung nicht mit. Merkels Entscheidung, eine unbestimmte Zahl von Menschen aus fremden Kulturkreisen, von denen die meisten niemals bei uns einer Erwerbstätigkeit nachgehen werden, ohne Identitätsüberprüfung einreisen zu lassen, schadet dem Wirtschaftsstandort Deutschland.
Trotzdem war sie aus Merkels Sicht im Jahr 2015 durchaus rational. Denn als im Zusammenhang mit dem Krieg in Syrien immer mehr Araber sowie Afrikaner, die sich zum Teil als Araber ausgaben, Zuflucht in Europa suchten, wäre daraus beinahe ein dankbares politisches Thema für Linke, Grüne und Sozialdemokraten geworden. Sie hätten eine von Merkel angeordnete Schließung der deutschen Grenzen als unmenschlich anprangern können. Dem kam der „Themenstaubsauger“ Merkel dadurch zuvor, dass sie sich selbst an die Spitze der Zuwanderungsbefürworter setzte und die sofortige und umfassende Grenzöffnung anordnete.
Hier offenbart sich ein neben dem lobbyistischen Aspekt weiterer wichtiger Faktor heutiger deutscher Realpolitik: Der Politikbetrieb hat ein selbstreferentielles System herausgebildet. Dieses selbstreferentielle System produziert von außen als irrational erscheinende Entscheidungen, weil regelmäßig nicht derjenige aus dem politischen Ränkespiel als Gewinner hervorgeht, der die besten Konzepte hat oder direkt einem bestimmten externen Interesse folgt, sondern derjenige, der machiavellistische Prinzipien präziser umsetzt als seine Konkurrenten. Und das ist derzeit in Deutschland (immer noch) Angela Merkel.
In dieses Gefüge stößt die neue AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hinein wie ein glühendes Stück Stahl in einen Laib Butter. Sie ist nun mittendrin in der Institution, aber trotzdem außen vor, weil sie nicht als Bestandteil des selbstreferentiellen Systems der alten politischen Kräfte akzeptiert, sondern als Bedrohung „von außen“ wahrgenommen wird.
In dieser Rolle können sich die AfD-Abgeordneten glücklich schätzen!
Die AfD ist die Interessenvertretung von „Otto Normalverbraucher“ jetzt institutionell im, politisch aber gegen den etablierten Politikbetrieb. Sie kann Impulse für eine veränderte Zuwanderungspolitik geben und dabei aufzeigen, welche Beiträge Deutschland und Europa zur humansten überhaupt vorstellbaren Lösung der Flüchtlings-Dauerkriese leisten kann. Dabei gilt es, in den Fluchtländern anzusetzen und die Ursachen der Flucht zu beseitigen.
Dafür ist es allerdings zunächst erforderlich, die Handlungsfähigkeit des Staates wiederherzustellen.
Grenzen sichern
Die Menschen aus Afrika und dem Nahen Osten fliehen nicht einfach nur zum Wohlstand hin. Sie gehen dorthin, wo ihnen eine Türe offen zu stehen scheint. Ansonsten wären sie 2015 nicht nach Europa geflohen, sondern u.a. nach Saudi Arabien.
Dort ist das Durchschnittseinkommen zehn Mal höher als in Syrien. Saudi Arabien ist den Fluchtregionen unmittelbar benachbart, also für Libyer, Ägypter, Sudanesen, Syrer, Iraker, Jordanier sowie Libanesen leicht erreichbar. Das Land hat mit 2.150.000 Quadratkilometern Fläche und nur 32 Millionen Einwohnern mehr Platz für die Aufnahme von Asylbewerbern als ganz Europa. Zum Vergleich: Deutschland wird bei nur 357.000 Quadratkilometern Fläche von 82 Millionen Menschen bewohnt. Auf einem Sechstel der Fläche leben bei uns also mehr als zweieinhalb Mal so viele Menschen wie in Saudi Arabien.
Allerdings verfügt Saudi Arabien über eine lückenlos und durchaus modern ausgebaute Grenze – die mit deutscher Hilfe errichtet worden ist. Dort wird ordentlich kontrolliert. Die saudischen Grenzer wurden u.a. von deutschen Bundespolizisten ausgebildet. Einreisen darf nur, wer über Pass und Visum verfügt. Ein Visum erhält jeder, der als Tourist Geld mitbringt oder als Arbeitskraft im Lande benötigt wird – eine Definition, die auf die Kriegs- und Wirtschaftsflüchtlinge von 2015 und von heute nicht zutrifft. Kurzum: Die Saudis dulden keine Illegalen.
Das weiß im Nahen Osten jeder. Deshalb versucht auch niemand, unrechtmäßig nach Saudi Arabien einzureisen.
An der irakisch-saudischen Grenze hat sich während des gesamten Syrien-Krieges (der übrigens von saudischem Geld mitfinanziert wurde) kein einziges Mal eine Traube von Menschen gebildet, die etwa die Aufnahme im reichen Nachbarland zu erzwingen versucht hätten. Jedermann in der Region weiß, dass er ansonsten womöglich in den Lauf eines Sturmgewehrs vom Typ G36 schauen würde, der Standardwaffe der saudischen Grenzschützer, die die deutsche Firma Heckler & Koch entwickelt hat.
Prangert deshalb irgendjemand die Regierung in Riad als Unmenschen oder als Rassisten an? Selbstverständlich nicht! Warum auch? Diese Regierung wahrt eben die Interessen ihres Landes. Das unterscheidet sie von den deutschen Regierungspolitikern, denen die eigene Stellung im selbstreferentiellen System des hiesigen Politikbetriebs wichtiger ist als die Stabilität Deutschlands und das Leben sowie das Eigentum jener Bürger, deren Interessen sie zu vertreten vorgeben.
Der Vollständigkeit halber sei erwähnt, dass die Saudis während des Syrien-Krieges für mehr als 100.000 ausgesuchte Syrer Einreise-Visa erteilt haben. Die genauen Zahlen sind umstritten. Offiziell als Flüchtling aufgenommen wurde kein einziger Syrer.
Was lehrt uns das? – Richtig: Den nächsten Zaun bauen wir nicht in Saudi Arabien, sondern an der eigenen Grenzen. Die nächsten Grenzer bilden wir nicht für die Saudis aus, sondern für unser eigenes Land. Und dann machen wir einfach die Grenzen dicht für illegale Einwanderer. Wer uns deshalb als Rassist beschimpft, den ignorieren wir.
Dann haben wir erstmal Ruhe. Denn wenn wir Menschen ohne Pass und ohne Visum nicht mehr einreisen lassen, kommt auf absehbare Zeit auch niemand mehr ohne Pass und ohne Visum zu uns, wie der Erfolg deutscher Grenzsicherungsvorrichtungen sowie nach preußischen Prinzipien ausgebildeter Grenzschützer in der saudischen Wüste beweist.
Regional handeln, global denken
Allerdings nicht für immer. Denn gerade wir Deutschen wissen, dass eine gut gesicherte Grenze eine bestehende Situation zunächst für Jahrzehnte stabilisieren kann, es aber nicht vermag, erforderliche und irgendwann überfällig werdende politische Lösungen zu ersetzen.
Wir leben heute in einer Welt, in der weniger als ein Prozent der Bevölkerung über mehr als die Hälfte der insgesamt bestehenden materiellen Güter verfügt. Diese Situation wird auf Dauer keinen Bestand haben.
Die effektivste langfristige Absicherung gegen das Entstehen neuer Flüchtlingsströme ist die Teilhabe aller Völker der Welt an den Früchten des wissenschaftlich-technisches Fortschritts, den wir Europäer etwa seit dem 16. Jahrhundert entfesselt haben. Die Weitergabe unseres Erfahrungswissens an die Menschen in den Entwicklungsländern wird die dort bestehenden oder sich neu bildenden Nationen in die Lage versetzen, einen eigenen Weg in die Moderne zu finden. Wo dieser Prozess in Gang kommt, besteht kein Bedarf mehr daran, vor der Armut zu fliehen, weil die wirtschaftlichen Verhältnisse Jahr für Jahr besser werden und im Bewusstsein der Bevölkerung etwas entsteht, was genauso wichtig ist wie Wasser, Brot und ein Dach über dem Kopf: Hoffnung.
Wer sehen will, wie wirtschaftliches Wachstum und wissenschaftlich-technischer Fortschritt Millionen Menschen an ihre Heimat binden, möge seinen Blick auf China richten.
Für eine chinesische Lösung
Chinas Grenzen stehen allen Staatsbürgern für die Ausreise offen. Trotzdem flieht niemand aus dem Reich der Mitte. Einer der Gründe dafür: Das durchschnittliche Realeinkommen der Chinesen ist seit 1990 um das Fünfzehnfache (!) gestiegen.
Grundlage dieses dramatischen Wohlstandsanstiegs ist das beispiellose chinesische Wirtschaftswachstum. Es steht auf zwei Säulen, von denen eine die allgemeine Schulbildung ist, die mehr als 98 Prozent aller jungen Chinesen umfasst. Der Schulbesuch ist kostenfrei, und für neun Schuljahre besteht Schulpflicht. Von ganz wenigen Ausnahmen – wie z.B. bestimmten Fachbücher an den Oberschulen – abgesehen, sind alle Lehrmittel kostenfrei. Anderslautende Darstellungen z.B. bei Wikipedia sind schlicht unwahr. Das Schulsystem ist dreigliedrig und leistungsorientiert. Eine höhere Schule besucht nur, wer die entsprechende Aufnahmeprüfung besteht.
Neben Chinesisch, Musik, Mathematik, Sport und den Naturwissenschaften wird bereits an der Grundschule auch konfuzianische Moral gelehrt. Die gesamte Schulerziehung ist patriotisch. Vor Beginn des Unterrichts wird jeden Tag die Nationalhymne gesungen und dazu die Nationalflagge gehisst. Alle Schüler tragen Uniform. Alles, was vom Unterricht ablenkt, wie das Färben der Haare oder das Schminken der Mädchen, ist verboten.
Irreführend sind zwar die Spitzenplätze, die China in den PISA-Studien bei Mathematik, Lesen und Naturwissenschaften einnehmen konnte. Denn die Daten wurden nur in wenigen hochentwickelten Industrieregionen erhoben. Auf dem Land herrscht immer noch vielerorts Armut, und die Schulleistungen sind schlecht.
Insgesamt aber verfügt China mittlerweile über eine junge Generation, die sehr gut ausbildungsfähig ist. Leider werden dann aber insbesondere bei der technischen Berufsausbildung die bestehenden Potentiale nicht ausgeschöpft. Hier besteht noch erheblicher Nachholbedarf.
Unabhängig davon ist heute schon die breite Mehrheit der Chinesen in der Lage, durchaus auch qualifizierte Berufe auszuüben.
Die zweite Säule des chinesischen Wirtschaftswachstums ist die planmäßíge und gut organisierte Missachtung insbesondere europäischer und US-amerikanischer Patent- und Markenschutzrechte. Sie verhalf China zunächst zu den ersten Ansätzen einer Industrieproduktion, die das Land aus eigener Kraft und Kreativität nicht hätte anstoßen können. Mittlerweile spart die chinesische Volkswirtschaft durch das oft detailgenaue Abkupfern ausländischer Erzeugnisse laufend erhebliche Aufwendungen in der Produktentwicklung ein. Dabei geht es um Milliardenwerte.
Sobald nachgemachte ausländische Produkte exportiert, also am Weltmarkt in Konkurrenz zu den Originalen ins Rennen geschickt werden, ist das Verhalten der Chinesen selbstverständlich inakzeptabel. Denn die Duldung solcher Nachahmungen würde auf eine Enteignung derjenigen Unternehmen hinauslaufen, die die Entwicklungskosten zu tragen haben.
Bleiben die nachgemachten Produkte aber in China oder werden sie in andere Entwicklungsländer exportiert, so entsteht den Herstellern der Originale kein Schaden. Denn die Käufer dieser Produkte wären wirtschaftlich nicht in der Lage, das europäische oder US-amerikanische Original zu bezahlen.
Was spricht dagegen, die chinesische Lösung – Bildungsoffensive + Copy & Paste – auf andere Entwicklungsländer zu übertragen? – Nichts, wenn wir es klug angehen.
Mehr Bildung für Afrikaner und Araber = weniger Zuwanderung nach Europa
Statt Milliardenbeträge mit der Eurorettung und der Finanzierung der Asylindustrie zu vergeuden, täten wir Europäer gut daran, eine Bildungsoffensive in Afrika und Arabien zu starten. Dafür wäre es erforderlich, dort Schulen und andere Bildungseinrichtungen zu gründen. Hier könnten an der Seite einheimischer Übersetzer pensionierte Lehrer und emeritierte Universitätsprofessoren (für eine angemessene Aufwandsentschädigung) erst Schüler unterrichten und sodann mithelfen, eine neue Generation einheimischer Lehrer auszubilden. Hierfür kommen auch frisch ausgebildete europäische Jung-Lehrer in Frage, denen generell aufgegeben werden könnte, zunächst für eine bestimmte Zeit ihren Horizont zu erweitern und Erfahrungen im Ausland zu sammeln, bevor sie auf die einheimischen Schüler losgelassen werden.
Zudem wäre in Afrika und Arabien auch dem Aktivitätsdrang der europäischen Gut- und Bessermenschen eine sinnvolle Aufgabe gestellt. Wer die Welt retten will, sollte es dort tun, wo sein Einsatz benötigt wird. Claudia Roth könnte umschulen und den Anfang machen …
Derzeit liegt die Schulquote in vielen afrikanischen Ländern unterhalb von 50 Prozent. In den arabischen Ländern sieht es etwas besser aus. Ziel muss es sein, mehr als 90 Prozent der Kinder in den Entwicklungsländern einen Schulbesuch zu ermöglichen.
Copy & Paste in Afrika
Überall dort, wo die Voraussetzungen für den Aufbau einer einfachen Produktion von Konsumgütern bestehen, muss ein europäisches Lizenzprogramm greifen, das es den Menschen in den Entwicklungsländern ermöglicht, legal die vergangene oder die vorvergangene Version geschützter europäischer Produkte nachzubauen. Re-Importe nach Europa oder in andere Länder, die nicht Entwicklungsländer sind, müssen agressiv unterbunden und Verstöße ggf. mit landesüblichen, also wirksamen Strafen geahndet werden.
Die europäische pharmazeutische Industrie muss in die Pflicht genommen werden, den Menschen in den Entwicklungsländern die Möglichkeit einzuräumen, legal die selbstverständlich neueste Generation von Medikamenten für den Eigenbedarf herzustellen und dort, wo dies nicht möglich ist, deren Lieferung aus Europa zum Selbstkostenpreis oder im Einzelfall mit minimalem Gewinn sicherzustellen. Hier gilt erst Recht das Gebot einer scharfen Kontrolle, die Re-Importe und Lieferungen in Staaten, die nicht Entwicklungsländer sind, unterbindet. – Den Anfang könnten wir mit Verhütungsmitteln machen.
Mit klassischer „Entwicklungshilfe“ hätte ein solches Programm nichts mehr zu tun. Der materielle Wert der Wissens-Transferleistungen wird schnell jede bislang dagewesene Dimension sprengen.
Soweit es gelingt, Re-Importe zu unterbinden, werden die europäischen Unternehmen, auf deren Lizenzen im Rahmen dieses Programms Zugriff genommen wird, nach einigen Jahren bemerken, dass ihnen die – möglicherweise zunächst unfreiwillige – Preisgabe ihrer Kenntnisse mehr nutzt als schadet. Denn eine Afrikanerin, deren erste Waschmaschine im Jahr 2025 der Nachbau eines Miele-Gerätes vielleicht von 2010 ist, wird dazu neigen, ein aktuelles Gerät des gleichen Herstellers zu kaufen, sobald sie das dafür erforderliche Geld verdient hat.
Das Prinzip Hoffnung
Aus Ländern, deren Wohlstand ständig steigt, wird kaum noch jemand die Flucht ins Ungewisse eines fremden Kontinents antreten. Und die Handvoll tatsächlich politischer verfolgter Menschen, die an unsere Tore klopfen, fällt nicht ins Gewicht. So ist beispielsweise die Zahl der in Deutschland lebenden chinesischen Dissidenten nicht ermittelbar, offenbar, weil es so wenige sind, dass sie nicht erfasst und veröffentlicht wird.
Irgendwann werden die ersten von uns ausgebildeten arabischen und afrikanischen Ingenieure und Techniker darangehen, einen eigenen Kampfpanzer-Typ zu bauen. Dann überfallen sie ihr Nachbarland und metzeln dort ihre Gegner nieder. Das gleiche haben wir Europäer vor 100 Jahren auch getan. Wir sind geläutert aus dieser Phase unserer Geschichte hervorgegangen, und genauso wird es auch den Afrikanern und Arabern ergehen. Das Blutvergießen auf dem Weg zur Läuterung müssen wir aushalten.
Solange Menschen leben, wird es niemals absolute soziale Gleichheit geben. Nicht innerhalb eines Landes, und im Vergleich der Länder schon gar nicht. Aber Chancengleichheit ist möglich! Bildung ist deren Voraussetzung. Und was dann jeder einzelne aus seiner Bildungschance macht, ist dessen Sache.
Wir Europäer werden im 21. Jahrhundert entweder erfolgreich zum Motor neuer Chancen auch für Araber und Afrikaner werden. Oder wir werden irgendwann überrannt.
Es liegt an uns selbst, die Wende einzuleiten hin zu einer Politik, die neue Wege der Entwicklung eröffnet für alle Menschen und Völker.